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Die Volkszählung - eine Pflichtveranstaltung?

Infoabend mit
Michael Ebeling (Arbeitskreis Zensus--) aus Hannover
und Rechtsanwalt Michael Pattberg, Bielefeld

Veranstalter: foebud e.V. und Rote Hilfe, Ortsgruppe Bielefeld (mit freundlicher Unterstützung der Rosa Luxemburg Stiftung NRW e.V.)

Anfang Mai kann jemand vor Ihrer Haustür stehen und Sie intensiv befragen wollen. Dann sind Sie eine/r von zehn Bundesbürgern, deren persönliche Daten für den sogenannten Zensus 2011 aufge­nommen werden sollen. In diesen Haushaltsstich­proben soll überprüft werden, ob die schon erfassten Daten aller Einwohner der Bundesrepu­blik als korrekt bewertet werden können. Die Volks­zählung 2011 stützt sich, anders als bei der letzten Erhebung 1987, vor allem auf die Zusammenfüh­rung der Datensammlungen der Meldeämter und der Bundesagentur für Arbeit. Diese werden mit einer eindeutigen Identifikationsnummer (Ord­nungsnummer) gespeichert, mit Daten aus dem gleichzeitig neu erstellten Wohnungsregister zu­sammengeführt und planmäßig bis zu sechs Jah­ren gespeichert. Dazu müssen alle Eigentümer von Gebäuden und Wohnräumen detaillierte Angaben zu Eigentumsverhältnissen, Größe und Ausstat­tung der Wohnungen und zu den Mietern machen.
 

Ungefähr die Hälfte der bisher schon angeschrie­benen Haus-und Wohnungseigentümer sind aller­dings dieser Aufforderung bisher nicht nachgekommen -angesichts dieser großen Anzahl soll lt. Pressemitteilung auf ein Buß-oder Erzwin­gungsgeld verzichtet werden. Haben auch Sie Bedenken, dass die geplante Da­tensammlung weit über eventuelle Notwendigkei­ten einer Volkszählung hinausgeht und außerdem wichtige Vorgaben des Bundesverfassungsge­richts z. B. zur informationellen Selbstbestimmung verletzt? Möchten Sie wissen was Sie tun können, wenn Sie selbst betroffen sind? Bei dieser Info-Veranstaltung erhalten Sie Informa­tionen und hören eine fundierte Kritik an der Volks­zählung 2011. Sie finden rechtliche Tips und Informationen über mögliche juristische Folgen eines Boykotts. Kann man sich individuell über­haupt dieser Datenvollerfassung entziehen? Wo finden Sie Gleichgesinnte?
mit
Michael Ebeling (Arbeitskreis Zensus--) aus Hannover
und Rechtsanwalt Michael Pattberg, Bielefeld